Rahmenvertrag

Was ist ein Rahmenvertrag?

Die Grundlagen: Diese Vorlage legt die Bedingungen fest, unter denen bestimmte Dienst- oder Werkleistungen für einen Auftraggeber erbracht werden. Dabei zahlt der Auftraggeber eine Vergütung an den Auftragnehmer für die erbrachten Leistungen oder die hergestellten Werke. Von diesem Rahmenvertrag kann durch einzelne Dienst- und/oder Werkverträge abgewichen werden.

Abgrenzungskriterien: Beim Dienstvertrag schuldet der Auftragnehmer lediglich sein Tätigwerden, das heißt der Erfolg der Dienstleistung spielt keine Rolle und die Vergütung erfolgt unabhängig vom erzielten Erfolg. Im Gegensatz dazu verpflichtet ein Werkvertrag zur Herstellung eines Werks und die Entlohnung erfolgt erst nach Fertigstellung und Abnahme des Werks. Beim Werkvertrag wird also ein konkreter Erfolg, in der Regel die Herstellung eines Gegenstandes, geschuldet.

Was sind die wichtigsten Klauseln?

Wichtige Bestimmungen: Die Vorlage für einen Rahmenvertrag enthält wichtige Bestimmungen zum Schutz von Auftraggeber und Auftragnehmer, zum Beispiel:

Umfang der Leistungen: Die Leistungen können in Einzelverträgen als Werk- und/oder Dienstvertrag vereinbart werden. Die darin getroffenen Regelungen gehen dem Rahmenvertrag vor.

Erbringung der Leistungen: Bei regelmäßigen Leistungen kannst du den Anfang und den Zeitraum zwischen den Leistungen, bei unregelmäßigen Leistungen die Zeitpunkte der zu erbringenden Leistungen bestimmen.

Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers: Der Auftraggeber ist dem Auftragnehmer zur Unterstützung bei der Vertragserfüllung verpflichtet. Unsere Vorlage gibt die Vorschläge für typische Mitwirkungshandlungen.

Vergütung: Im Rahmen der Vergütung kannst du festlegen, ob der Auftragnehmer nach Zeitaufwand, pro Leistung oder pauschal vergütet wird. Außerdem kannst du die Mehrwertsteuer auf die Leistungen festlegen und die Bruttovergütung automatisch berechnen.

Laufzeit, Kündigung: Lege fest, ob der Vertrag auf unbestimmte Zeit läuft oder zu einem bestimmten Zeitpunkt endet. Lege außerdem die Frist für eine ordentliche Kündigung des Vertrags fest.

Gewährleistung, Haftung: Du kannst die Haftung der Parteien auf leichte Fahrlässigkeit beschränken und den Auftragnehmer dazu verpflichten, eine Haftpflichtversicherung abzuschließen.

Wann sollte ich die Rahmenvertrag-Vorlage verwenden?

Anwendungsbereich: Mit dieser Vorlage für einen Rahmenvertrag kannst du den Rahmen für eine Vielzahl von Dienst- oder Werkverträgen schaffen. Soweit durch Einzelverträge nicht vom Rahmenvertrag abgewichen wird, gelten die Regelungen des Rahmenvertrags.

Weitere Vorlagen: Durch eine vorherige Klärung, ob es sich bei den geschuldeten Leistungen um Dienst- oder Werkleistungen handelt, kann möglicherweise gleich von Anfang ein Dienst- oder Werkvertrag geschlossen werden.

Wann sollte ich eine andere Vorlage verwenden?

Werkvertrag: Du solltest gleich einen Werkvertrag verwenden, wenn du dir bereits sicher bist, dass der Auftragnehmer einen konkreten wirtschaftlichen Erfolg schuldet.

Dienstvertrag: Schuldet der Auftragnehmer die bloße Erbringung der Leistung, aber kein damit konkretes Endprodukt, solltest du direkt einen Dienstvertrag abschließen.

Mehr über den Unterschied zwischen Dienstvertrag, Werkvertrag und Rahmenvertrag findest du in diesem Blogartikel.

Eine schriftliche Vereinbarung zur Vermeidung von Streitigkeiten und Unklarheiten

Missverständnisse führen oft zu Streitigkeiten: Ein Rahmenvertrag sollte schriftlich festgehalten werden, um nachträgliche Unklarheiten zu vermeiden. Durch den Vertrag können beide Parteien überprüfen, was vereinbart wurde. Ein Großteil der Streitigkeiten entsteht nicht aufgrund der Unehrlichkeit einer Vertragspartei, sondern weil bereits zu Beginn die Vorstellungen der Vertragsparteien über den Vertragsinhalt voneinander abwichen. Ein schriftlicher Rahmenvertrag schützt daher nicht nur vor Unehrlichkeit, sondern auch vor aufrichtigen Missverständnissen.

Alle wesentlichen Bedingungen festhalten: Es lohnt sich, alle wesentlichen Bedingungen der Dienstleistung im Vertrag festzuhalten. Was nicht vereinbart ist, unterliegt branchenüblichen Praktiken und allgemeinen vertraglichen Grundsätzen. Diese Grundsätze entsprechen wahrscheinlich nicht am besten den individuellen Bedürfnissen der Parteien.

Worauf sollte man in nahezu allen Rahmenverträgen besonderes Augenmerk legen?

1. Es ist wichtig, den Gegenstand und den Umfang der Leistung sorgfältig festzulegen. Eine der typischen Streitursachen liegt darin, wie umfassend die vereinbarte Leistung ist.
2. Zeitpläne können leicht zu Meinungsverschiedenheiten führen. Bis wann sollte die Arbeit abgeschlossen sein und welche Folgen hat eine mögliche Verzögerung?
3. Insbesondere bei informationsintensiven Leistungen lohnt es sich, eine Klausel zur Geheimhaltung beizufügen, die die Geschäftsgeheimnisse beider Parteien schützt. Diese Verpflichtung sollte durch eine angemessene Vertragsstrafe verstärkt werden.

Wie funktioniert die Rahmenvertrag-Vorlage von Docue genau?

1. Wähle aus unserer Liste vorgefertigter Bedingungen aus, welche Bedingungen du in deinem Rahmenvertrag haben möchtest (z. B. Leistungsumfang, Geheimhaltung und Vergütung).
2. Die Plattform stellt dir detaillierte Fragen, anhand derer automatisch der Text deiner Vereinbarung formuliert wird (z. B. Zahlungsmethode, Dauer der Geheimhaltung).
3. Die Plattform berät dich anhand geltenden Rechts und etablierter Vertragspraktiken, welche Punkte du in deiner Vereinbarung berücksichtigen solltest (z. B. Bedeutung von Haftungsbeschränkungen).
4. Sobald der Rahmenvertrag fertig ist, unterzeichnen beide Parteien sie elektronisch über ihr Telefon oder ihren Computer.
5. Die Vereinbarung wird automatisch in deinem Unternehmenskonto gespeichert, auf das du später bequem von deinem Computer oder Telefon aus zugreifen kannst (auch die andere Partei erhält eine digitale Kopie ihrer Vereinbarung).
6. In Zukunft kannst du den einmal erstellten Rahmenvertrag leicht anpassen und für ähnliche Aufträge verwenden.

Warum Docue?

Anwaltlich erstellt: Die Rahmenvertrag Vorlage von Docue wurde von Anwälten entwickelt und bietet Schritt-für-Schritt-Anleitungen für die Erstellung eines maßgeschneiderten Vertrags, der den Bedürfnissen deines Unternehmens entspricht.

Benutzerfreundlich: Mit Docue kannst du Verträge erstellen, anpassen, unterzeichnen, speichern und verwalten – alles an einem Ort. Durch die intelligenten Auswahlmöglichkeiten und Textfelder erhältst du schnell eine umfassende und angepasste Rahmenvertrag-Vorlage.

Kompletter Prozess: Sobald du einen maßgeschneiderten Vertrag erstellt hast, kannst du ihn elektronisch an die beteiligten Parteien senden. Nach der Unterzeichnung lässt sich der Vertrag im Cloud-Speicher von Docue ablegen, damit du jederzeit darauf zugreifen kannst. Verpasse keine Vertragsverlängerungen mehr dank der Erinnerungsfunktion von Docue für bevorstehende Termine.

Flexibel anpassbar: Die Rahmenvertrag-Vorlage kann entweder genutzt werden, um einen Vertrag zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer zu erstellen, den beide Parteien unterschreiben, oder um Geschäftsbedingungen zu formulieren, die der Auftraggeber in andere Verträge mit Auftragnehmern integrieren kann (beispielsweise durch Bezugnahme in Bestellformularen).